Versprochen und vergessen: Was unser OB so alles schon versprochen hat…
Vieles sollte besser werden, vieles endlich angepackt werden. Seit seinem Amtsantritt vor 5 Jahren hat unser Oberbürgermeister so einiges versprochen, aber auch sehr viel nicht gehalten. Einige Beispiele wollen wir in den nächsten Tagen noch mal ins Gedächtnis zurückrufen. Thema heute: Bürgerdienste.
Beispiel Nr. 1: Service im Dienstleistungszentrum verbessern
Eine der großen Versprechungen war das Dienstleistungszentrum: Alle Dienstleistungen der Stadt (Führerschein- und Zulassungsstelle, Pass und Personalausweise, Ummeldungen etc.) wurden im Stadthaus zentralisiert und dadurch sollte alles schneller und besser werden. Die Angebote in den einzelnen Rathäusern der Stadtbezirke wurden im Gegenzug reduziert. Dadurch sollte Personal eingespart werden.

Jetzt begannen die Probleme: Die Online-Terminvergabe war für viele Bürger nicht nur lästig, die Wartezeiten für einen Termin verlängerten sich drastisch – zeitweise auf bis zu vier Monate. Diese überlangen Wartezeiten wurden trotz zusätzlichen Personals aber nie wirklich behoben. Zuletzt, vor der Corona-Krise, betrugen sie im Meldeamt noch acht bis zehn Wochen. Für die betroffenen Bürger*innen ein ewiges Ärgernis.
Im Ergebnis wurden die Versprechungen des OB nicht nur nicht eingelöst, die Situation hat sich verschlechtert: Die Wartezeiten wurden länger, die Wege für Viele weiter, weil die Bezirksrathäuser ihre Angebote einschränkten. Und statt Personaleinsparungen wurden die Kosten durch zusätzliche Vollzeitstellen sogar noch erhöht.
Wahrlich keine Glanzleistung unseres OB.